1.mai – kämpfen für unsere forderungen um bessere arbeit und besseres leben

Auch an diesem 1. Mai sind wir wieder mit unserem Stand am Haidplatz beim Maifest des DGB dabei. Kommt vorbei, holt Euch aktuelle Informationen zum Sinzinger Friedensfest oder zur Europawahl. Wir freuen uns auf Euch.

Demo und Maifest Regensburg
9:30 Uhr – Demonstrationszug vom Gewerkschaftshaus, Richard-Wagner-Straße
10:30 Uhr – Kundgebung am Haidplatz
Referentin: Dr. Verena Di Pasquale (Stellvertretende Vorsitzende DGB Bayern)

anschließendes Maifest der Sozialen Initiativen mit Verpflegung, Kinderbetreuung und Live-Musik von Paul Vilser, den Yellow River Rats und Scherbenviertel.

Auch heuer gestalten die Sozialen Initiativen nach der DGB-Kundgebung am 1. Mai wieder ein unterhaltsames Nachmittagsprogramm:
Nach den Reden werden die Liedermacher Paul Vilser, Axel Prasuhns Yellow River Rats und Scherbenviertel auftreten.

Dazu gibts Kaffee & Kuchen von der Kinder- und Jugendfarm, Gegrilltes vom JuFa- Treff und Vietnamesisches vom Havan-Bistro (natürlich auch vegan und vegetarisch!). Ausgeschenkt wird wieder Kneitingerbier, der DONAUSTRUDL ist mit „Büchern für den guten Zweck“ vertreten und für die Kinder gibts Hüpfburg und Schminkstand.

https://www.facebook.com/events/345111072790973/

An Ostern für den Frieden auf Die Straße gehen

22.4. – 14 Uhr – Rathaus Landshut – Ndby – Ostermarsch 2019

Wer den Frieden will, muss den Frieden vorbereiten und nicht den Krieg

INF-Vertrag retten – eine neue atomare Aufrüstung verhindern

Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Zuerst kündigte Trump und dann Putin den lNF-Vertrag von 1987 – den wichtigsten nuklearen Abrüstungsvertrag. Dazu erklärten die NATO und Deutschland, dass sie diesen Schritt der USA „uneingeschränkt“ unterstützen anstatt für den Erhalt des |NF-Vertrags einzutreten. Damit wäre das Abkommen in 6 Monaten Null und nichtig, in dem sich die beiden Atommächte verpflichteten, landgestützte Kurz- und Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 km zu verschrotten und zu verbieten.

Die Stationierung der Raketenabwehr 2016 in Ost-Europa durch die US-Regierung hatte zur Folge, dass Russland Kurzstreckenraketen in Kaliningrad stationiert hat.

Gegenseitige Vorwürfe zwischen USA und Russland

Die USA behaupten Russland würde Mittelstreckenraketen von mehr als 500 km Reichweite entwickeln, was Moskau bestreitet.

Gleichzeitig wirft Moskau der US-Regierung vor, dass das in Osteuropa stationierte Raketenabwehr-System auch offensiv einsetzbar ist und somit gegen den INF-Vertrag verstößt.

inwieweit die Vorwürfe zutreffen, lässt sich bislang nicht seriös beantworten. Zu diesem Zweck müssten die lnspektions- und Überprüfungsmechanismen wieder in Kraft gesetzt werden, die einst im INF-Vertrag vereinbart wurden.

Durch diese atomare Aufrüstungsspirale mit immer kürzeren Vorwarnzeiten droht die Gefahr eines Atomkrieges auf dem „Schlachtfeld Europa“.

Atomwaffen in Deutschland

Für den Einsatz im Ernstfall lagern die USA 20 Atombomben auf dem Atomwaffenstützpunkt „Fliegerhorst Büchel“ in der Eifel, die momentan „modernisiert“ werden. Jede dieser Bomben hat eine maximale Sprengkraft, die mit der von 13 Hiroshima-Bomben vergleichbar ist.

Mit 36 Tornado-Kampfflugzeugen trainieren deutsche Soldaten regelmäßig den Abwurf. Nachdem die Bundesregierung sich freiwillig an der sogenannten nuklearen Teilhabe der NATO beteiligt, ist sie im Ernstfall verpflichtet, die Atombomben auf Befehl der NATO von deutschem Boden aus im Zielgebiet abzuwerfen.

Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben 2017 den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Aber die Bundesregierung hält an der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland fest. Sie weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Atomwaffen insgesamt

In Europa lagern noch immer 180 Atombomben.

Weltweit gibt es 14.465 Atomwaffen, die in der Hand von nur neun Staaten sind:

Russland (6850), USA (6450), Frankreich (300), China (280), Großbritannien (215), Pakistan (140-150), Indien (130-140), Israel (80), Nordkorea (10-20) (Quelle SIPRI Jahrbuch 2018)

  • Erhalt des INF-Vertrages
  • Sofortiger Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel
  • Abschaffung aller Atomwaffen

Rüstungshaushalt – Erhöhung auf 2% des BIP verhindern

Nach den USA, Russland und Frankreich ist Deutschland der weltweit viertgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Derzeit liegen Deutschlands Rüstungsausgaben (2017: 37 Mrd. EUR) bei etwa 1,23% des BIP (Bruttoinlandprodukts) und steigen 2019 auf 43,2 Mrd. EUR. Bei dem angestrebten Ziel einer Erhöhung auf 2% des BIP müsste Deutschland demnach bei einem angenommenen jährlichen Wachstum von 2% im Jahre 2024 mehr als 75 Mrd. él für Rüstung ausgeben, was einer Verdoppelung gleichkäme.

Der aktuelle Zustand der Bundeswehr hat nicht mit zu wenig Geld zu tun, sondern mit Verschwendung, misslungenen Rüstungsprojekten und einer übergroßen Bürokratie.

Die 10 Nationen mit den höchsten Militärausgaben 2017

1. USA 610 Milliarden US-Dollar

2. China 228 Milliarden US-Dollar

3. Saudi-Arabien 69,4 Milliarden US-Dollar

4. Russland 66,3 Milliarden US-Dollar

5. Indien 63,9 Milliarden US-Dollar

6. Frankreich 57,8 Milliarden US-Dollar

7. Großbritannien 47,2 Milliarden US-Dollar

8. Japan 45,4 Milliarden US-Dollar

9. Deutschland 44,3 Milliarden US-Dollar

10. Südkorea 39,2 Milliarden US-Dollar

Alle 29 Nato-Staaten zusammen 900 Milliarden US-Dollar! (Quelle: ZDF/SIPRI)

  • Stopp der Rüstungsexporte
  • Keine Lizenzvergabe für Rüstungsgüter und keine Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland
  • Keine EU-Armee, die Merkel und Macron fordern

Toleranz und Solidarität statt Rechtsextremismus

Das Ringen um Frieden ist untrennbar damit verbunden, alle derzeit erstarkenden nationalistischen Bewegungen wie AfD, NPD, ldentitäre, Reichsbürger und andere Rechtspopulisten kompromisslos zurückzuweisen.

Mit der AfD sitzt nun eine rechtsextreme, rassistische Partei im Bundestag und im bayerischen Landtag, die programmatisch und politisch eine Aufrüstungs- und Kriegspartei ist.

Die AfD hat in ihrem Leitantrag an den AfD-Parteitag 2015 formuliert: Die Bundeswehr „muss eine gründliche, kriegs- und einsatzorientierte Ausbildung ermöglichen“.

In logischer Konsequenz fordert die AfD die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht und ist für die Aufstellung eines Reservistenkorps, nach dem Vorbild der amerikanischen Nationalgarde, das auch im Rahmen der Amtshilfe im Inland eingesetzt werden kann.

  • Nein zu Rassismus
  • Nein zu Nationalismus
  • Nein zu Rechtsextremismus

Zivile und militärische Nutzung der Atomenergie – zwei Seiten derselben Medaille

Schon seit geraumer Zeit verbraucht die Atomkraft-Industrie etwa 10% mehr Uran als produziert wird. Der Rest wird aus verschrotteten Atomwaffen bereitgestellt.

ln den kommenden Jahren werden nicht nur ein erbitterter Preiskampf sondern sogar kriegerische Auseinandersetzungen um diese unselige Ressource stattfinden.

Allein für den Betrieb des AKW Isar 2 werden laut Betreiber jährlich 24 Tonnen angereichertes Uran benötigt. Dafür müssen je nach Mine etwa 370.000 bis 500.000 Tonnen Uranerz gefördert werden.

Rund 70% der Welt-Uranreserven liegen auf dem Gebiet indigener Bevölkerungsgruppen. Durch den Uranabbau wird deren Heimat verseucht und unbewohnbar gemacht.

Atomkraft schafft Unfrieden – Entsorgung belastet spätere Generationen

Die verbrauchten Brennelemente aus deutschen AKW wurden über mehr als zwei Jahrzehnte in die Wiederaufarbeitungsanlagen in Sellafield (England) und La Hague (Frankreich) transportiert. Dort wurde wieder Verwertbares herausgelöst. Der hochradioaktive Rest muss entsprechend einer vertraglichen Verpflichtung zurückgenommen werden. Nach einem Beschluss, Transporte von abgebrannten Brennstäben nur noch für die Endlagerung zuzulassen, wurden an den AKW-Standorten Zwischenlager mit einer Genehmigung für 40 Jahre gebaut. Die Zwischen- und schließlich die Endlagerung in ein geologisches Tiefenlager in vielleicht hundert Jahren wird extrem schwierig und für die nachfolgenden Generationen sehr teuer.

Verständlich den Atommüll weit wegschicken zu wollen. Aber wo auch immer das wäre, es leben dort Menschen, die ebenfalls Schutz vor radioaktiver Verseuchung verdienen.

Der Atommüll entzweit die Gesellschaft und dies weit über die Jahre hinaus, in denen ein Teil der Menschen von der Atomkraft profitiert hat. Unser Wohlstand und die Profitgier dürfen nicht auf Kosten des Lebensraums und der Gesundheit anderer Menschen gehen, daher fordern wir:

  • Schluss mit dem Abbau von Uran und Verbot von Uran-Munition
  • Sofortiger Stopp des Weiterbetriebes von AKW und damit Stopp der weiteren Produktion von Atommüll
  • Faire und tatkräftige Suche nach einem Endlager
  • Stopp der weiteren Verbreitung der Atomenergie, welche die Voraussetzung schafft für die Produktion von Atomwaffen

Kontakt:
Friedensintiative Landshut, eMail: FI-Landshut@web.de

Spenden:
Brigitte Rasch, Sonderkonto, bei Comdirekt, IBAN: DE10 2004 1111 0463 9498 00

Seebrücke -demo

Das Bündnis Solidarische Stadt Regensburg, auch unterstützt vom Kreisverband der Partei DIE LINKE ruft am 6.4. um 14 Uhr zu einer Seebrücken-Demo! Treffpunkt: Hauptbahnhof
Die Seebrücke ist eine transnationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft, die sich mit allen Menschen auf der Flucht und in Not solidarisiert. Wir lehnen das repressive System der derzeitigen bundesdeutschen Politik ab, das sich unter anderem in bürokratischen Schikanen gegen Migrant*innen, rassistischen Polizeikontrollen und Abschiebungen in Kriegsgebiete äußert. Wir wollen stattdessen ein solidarisches Europa und fordern:

1. Stoppt das Sterben im Mittelmeer! Seenotrettung entkriminalisieren, Straffreiheit für Seenotretter*innen! Freie Fahrt für alle Rettungsschiffe! Öffnet die Häfen! Schafft endlich sichere, legale Fluchtwege!

2. Die Stadt Regensburg soll sich zu einer Solidarischen Stadt erklären und diesem Anspruch gerecht werden, indem sie sofort Geflüchtete aufnimmt, versorgt und vor Abschiebung schützt!

3. Abschiebelager („Ankerzentren“) abschaffen: dezentrale, menschenwürdige Unterbringung geflüchteter Menschen, statt Isolierung und Ghettoisierung! Nur so ist Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und damit Integration möglich.

4. Keine Unterstützung und Finanzierung der kriminellen libyschen Küstenwache, die flüchtende Menschen ertrinken lässt oder sie zurück nach Libyen verschleppt, wo sie Folter, Menschenhandel und Vergewaltigung ausgesetzt werden.

5. Keine Verlagerung der Außengrenzen Europas nach Nordafrika! Keine Ausbildung und finanzielle Unterstützung für skrupellose Milizen, die Fluchtwege lebensgefährlich machen!

6. Unsere Asyl- und Ausländergesetze sollen Menschenrechte umsetzen, nicht einschränken oder abschaffen! Europa darf keine Festung sein!

Unterstützer*innen:
– Bayerischer Flüchtlingsrat
– Bündnis gegen Abschiebelager (BgA)
– Sea-Eye
– Solidarische Stadt Regensburg (SSR)
– Campus Asyl
– Bund für Geistesfreiheit (bfg)
– Bürger*innen Initiative Asyl (BI Asyl)
– Recht auf Stadt (RaS)
– Resistenza Antifascista Ratisbona (RAR)
– MUT
– Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25)
– Seebrücke Nürnberg
– Internationaler Kultur- und Solidaritätsverein (IKS)
– Grüne Jugend
– DIE LINKE Regensburg
– ueTheater
– Linksjugend ’solid Regensburg
– Die Ruam
– attac Regensburg
– anita f. Regensburg

Frauentag zum Feiertag machen

„Es ist nur recht und billig, dass auch der internationale Frauentag in Bayern zum Feiertag erklärt wird. Frauen leisten Außerordentliches – und dies soll endlich auch honoriert werden!“, sagt Eva Bulling-Schröter, Landessprecherin der LINKEN Bayern.

Und schließt an: „In Berlin ist der 8. März nun endlich ein Feiertag. Was in Berlin möglich ist, muss auch in Bayern möglich sein. Wir wollen darauf hinweisen, dass Frauen bei gleichwertiger Arbeit immer noch schlechter bezahlt werden als Männer. Das ist ein Skandal! Deshalb brauchen wir auch in Bayern ein Entgeltgleichheitsgesetz. Nicht erst zum Sankt- Nimmerleinstag, sondern sofort!

In einigen Berufen sind die Beschäftigten aufgrund der katastrophalen Arbeitsbedingungen obendrein noch zusätzlich belastet. Sei es im Dienstleistungsbereich, in der Erziehung oder in der Pflege. Alles Berufe, die hauptsächlich von Frauen ausgeführt werden. Es ist also nur folgerichtig, dass genau zum 8. März die Unterschriften für den Start des Volksbegehrens „Stoppt den Pflegenotstand“ eingereicht werden. Denn genau diese Berufe sind immer noch gnadenlos unterbezahlt. Hier muss sich dringend etwas ändern!“

https://www.die-linke.de/fileadmin/download/frauen/druck/DIE_LINKE_feministischer_Selbstarstellungsflyer.pdf


Internationaler Frauentag 2019

Europawahl – Geht wählen!

Am 26. Mai wird das neue Europäische Parlament gewählt. Die Frauen im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und in ver.di rufen zum Frauentag 2019 alle Wahlberechtigten auf, mit ihrer Stimme die demokratischen Kräfte in Europa zu stärken!
Auch unsere Partei DIE LINKE ruft auf zur Wahl zu gehen. Selbstverständlich gehen wir aber weiter und sagen: Wählt DIE LINKE, denn nur mit einer starken  Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken im Europaparlament werden auch wirksamere gewerkschaftliche, arbeiternehmerfreundliche und friedenspolitische Standpunkte vertreten und den rechten Kräften Paroli geboten. Zudem wird die soziale Gerechtigkeit sowie die Gleichstellung von Frau und Mann dadurch kräftig gefördert und gefordert.

Die DGB-Frauen sagen aber weiter zur Recht…

Der Aufstieg rechtspopulistischer und nationalistischer Kräfte stellt die EU vor existenzielle Herausforderungen: Wo demokratische Errungenschaften geschliffen werden, stehen auch sicher geglaubte Frauenrechte wieder in Frage. Deshalb ist es jetzt wichtig, unsere europäischen Grundwerte zu verteidigen!

Wir Frauen im DGB sind überzeugt: Gleichstellung ist nicht nur eine Frage der sozialen und wirtschaftlichen Verantwortung. Sie ist vor allem eine Frage der Gerechtigkeit! Wir brauchen ein soziales und gerechtes Europa!

Wir fordern verbindliche europäische Regelungen zur Gleichstellung, denn es geht um:

  • gleichen Lohn für gleich(wertig)e Arbeit
  • gleiche Chancen im Arbeitsleben
  • eine bessere Balance zwischen Beruf und Familie, unabhängig vom gelebten Familienmodell
  • mehr Frauen in Führungspositionen und auf allen Führungsebenen in Wirtschaft und Politik
  • gute öffentliche Angebote zur Kinderbetreuung und Pflege sowie gerechte soziale Sicherungssysteme
  • faire Steuersysteme ohne Nachteile für Frauen
  • faire Chancen, die eigene Existenz zu sichern und ein selbstbestimmtes Leben zu führen

6. März – gemeinsamer bildungs-und sozialpolitischer Aschermittwoch

Wie in jedem Jahr veranstalten verschiedene sozialpolitische  Organisationen, Gewerkschaften sowie Parteien zusammen den bildungs-und sozialpolitischen Aschermittwoch im Leeren Beutel.  Auch wir als DIE LINKE sind traditionell dabei.

Diesmal wurde  Professor Heid eingeladen. In Regensburg kein Unbekannter. Er wurde 1969 auf den neu gegründeten Lehrstuhl für Pädagogik an die Universität Regensburg berufen und übte dieses Amt bis zu seiner Emeritierung im Jahre 2002 aus. Heid befasst sich vor allem mit den Bereichen der Wissenschaftstheorie der Pädagogik, der Begabungsforschung, dem Verhältnis von Bildungs- und Beschäftigungssysstem. Des Weiteren setzt er sich auch mit bildungspolitischen Maximen und Programmen auseinander.

Beginn: 19.30 Uhr – Leerer Beutel, Bertoldstraße, Regensburg

Wer Vormittag gerne auch Gregor Gysi und Janine Wissler erleben will kann dies indes gerne in Passau tun.  Info auch auf unserer Website.

100 Jahre – Erinnerung an Rosa und Karl

Jahr um Jahr im Januar kommen Tausende Menschen mit Nelken und Rosen zum Grabmal von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin-Friedrichsfelde.  In diesem Jahr jährt sich deren Ermordung zum 100. mal.

Hier mehr zu deren Geschichte…

https://rosa-und-karl.die-linke.de/

Auch heuer wird wieder eine internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin stattfinden. Sie ist über einen Livestream zu erleben für alle die nicht selber daran teilnehmen können. Hier der Link…

https://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/berichte-2019

Außerdem gibt es Infos zur jährlichen Demo….

http://www.ll-demo.de/

100 Jahre Freistaat Bayern und ein rotes Sinzing…

Vor 100 Jahren wurde in Bayern die Monarchie begraben und der Freitstaat ausgerufen. Daraufhin folgten hoffnungsvolle Zeiten die alte Monarchie, den Krieg, den Hunger zu überwinden und eine bessere Zeit in Demokratie, Würde und Frieden aufzubauen.  So entstand auch in Sinzing im Landkreis Regensburg ein Arbeiter-und Soldatenrat im „Roten Dorf“ . – Mehr dazu im folgenden Artikel. 100 Jahre Freistaat Bayern und ein rotes Sinzing… weiterlesen