Bildungs-und Sozialpolitischer Aschermittwoch in Regensburg

Auch in diesem Jahr fand wieder ein bildungs-und sozialpolitischer Aschermittwoch in Regensburg statt. Auch in diesem Jahr war DIE LINKE wieder mit im Boot der verschiedenen Organisationen die dazu aufriefen. Wem also an diesem Tag der Weg nach Passau zur Veranstaltung der Partei mit Dietmar Bartsch und Janine Wissler vielleicht zu weit war, konnte auch in Regensburg an einer teilnehmen. Nach Regensburg kam kein geringerer als der bekannte Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge. In 2017 war er auch in den Medien als unser Kandidat für das Bundespräsidentenamt. Es wurde ein überaus interessanter Abend.

Obwohl das Thema „Armut in Deutschland“ immer wieder kurzzeitig in den Medien erscheint (vor allem bei der Veröffentlichung des jeweils aktuellen Armutsberichts) und  auch  heute sogar häufig über soziale Ungleichheit gesprochen wird, so der Befund von Christoph Butterwegge, nimmt man die Armut nach wie vor nicht als gesellschaftliches Kardinalproblem ernst. Die in der wohlhabenden Bundesrepublik zunehmende Armut wird deshalb auch nicht konsequent bekämpft, sondern immer noch eher geleugnet und verharmlost.

Wie das geschieht, erörterte Butterwegge in einem historischen Abriss seit der Nachkriegszeit bis heute und an zahlreichen Beispielen aus Politik, Massenmedien und Wissenschaft. Aktuell mahnte er die Entwicklung von Kinder-zu steigender Altersarmut an, ohne erstere als irgendwie überwunden zu skizzieren. Im Gegenteil. So gibt es heute knapp 3 Millionen arme Kinder in diesem reichen Deutschland. Die Schuld für die zunehmende Armut unter der älter werdenden Gesellschaft sieht auch er eindeutig bei Regierung und Kapital. Besonders tragisch ist hierbei das die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 u.a. ein staatlich garantiertes Rentenniveau für ein gesichertes Leben im Alter zugunsten der Versicherungswirtschaft und deren satter Gewinne aufgab. Die Beispiele wie es in  europäischen Nachbarländern anders gehen kann sind mittlerweile ja durchaus bekannt.

Was getan werden müsste, damit sich die Kluft zwischen Arm und Reich wieder schließt, macht Butterwegge am Ende seines Referats sowie in der Diskussionsrunde mit einem Ausblick auf mögliche Gegenstrategien in der Wirtschafts- und Sozialpolitik deutlich. Empfholen seien seine Publikationen, die zum weiterlesen und nachdenken aber auch zum Engagement anregen sollten.

http://www.christophbutterwegge.de/aktuelles.php

Unter Regensburg-Digital findet sich ein weiterer Bericht zur Veranstaltung sowie eine MP3-Datei mit einer Aufzeichnung dieser:

https://www.regensburg-digital.de/t/christoph-butterwegge/

 

Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie!

Die LINKE IGM

Die IG Metall-Tarifrunde nimmt Fahrt auf. Die Forderungen der IG Metall sind dabei nach unserer Meinung mehr als berechtigt.
Mit 6% mehr Entgelt und Ausbildungsvergütung würden die Beschäftigten an der guten Wirtschaftslage und der gestiegenen Produktivität angemessen beteiligt. Durch gute Tarifergebnisse konnte die IG Metall in den vergangenen Jahrzehnten einen echten Reallohn-Zuwachs für die Tarif- beschäftigten erreichen. Insgesamt hat der Anteil der Arbeitnehmer am Volkseinkommen (Lohnquote) aber seit den 90er Jahren stark abgenommen. Das liegt vor allem daran, dass viele Beschäftigte in den prekären Niedriglohn-Sektor abgedrängt wurden, wo heute real weniger verdient wird als vor 20 Jahren. Auch in der Metall-und Elektroindustrie wird der Anteil prekärer Beschäftigung mit Outsourcing, Werkverträgen und Leiharbeit immer größer. Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie! weiterlesen

Rente mit 70 – darf’s noch ein bisschen mehr sein? Irmgard Freihoffer, Bundestagsdirektkandidatin der LINKEN, geißelt Schäubles Rentenaussagen

Zu den jüngsten Äußerungen von Finanzminister Schäuble, dass die Rente mit 70 kein Tabu sein dürfe, äußert sich Irmgard Freihoffer, Bundestagsdirektkandidatin der Linken. Schäuble greife die ungeheuerlichen Vorschläge auf, die Jens Spahn und der Wirtschaftsflügel der CSU/CDU bereits früher gemacht hätten. Schon die derzeitige Rentenregelung sei ein gigantisches Verarmungsprogramm für viele Rentner*innen in diesem Land. Begründet werde eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalterswieder einmal mehr mit dem Schreckensszenario der demographischen Entwicklung – bei steigender Lebenserwartung kommen immer weniger Beitragszahler auf einen Rentner. Rente mit 70 – darf’s noch ein bisschen mehr sein? Irmgard Freihoffer, Bundestagsdirektkandidatin der LINKEN, geißelt Schäubles Rentenaussagen weiterlesen

10 Jahre DIE LINKE. Zukunft für ALLE!

Die Zeiten sind unruhig. Da ist es gut, wenn Einiges klar bleibt.
So zum Beispiel unser Kampf für Menschlichkeit und Solidarität.
Wir werden uns nicht verbiegen, werden nicht die Schwächsten in der Gesellschaft gegeneinander ausspielen.

Wir stehen ein für eine andere Zukunft. Für Katja Kipping heißt das „ausdrücklich nicht, dass wir einen alten, klassischen Regierungswahlkampf planen. Denn es geht um mehr. Es geht darum, Mut zu machen, dass sich etwas Grundlegendes ändern kann.“

„Es geht darum, Lust auf eine bessere Gesellschaft zu wecken. Und es geht darum, der gesellschaftlichen Fantasie Futter zu geben, wohin die Reise in diesem Land auch gehen könnte.“

Holen wir uns die Zukunft zurück!

ab 17.00: Beisammensein im Biergarten
ab 18.30: Festrede von Katja Kipping

Liebe setzt sich durch – Ehe endlich für alle geöffnet!

Der Bundestag hat heute die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Anna-Lena Schnaudt, Kreissprecherin der LINKEN in Regensburg erklärt dazu „Ich freue mich, dass das Parlament sich zu diesem längst überfälligen Schritt entschieden hat. DIE LINKE kämpft schon seit Jahren für die Eheöffnung, auch gegen die Verzögerungstaktik der SPD. Endlich wurde erreicht, was sich der Großteil der Bevölkerung wünscht: die Anerkennung als Familie für alle. Heute wurde ein Stück staatliche Diskriminierung beendet. Dadurch gewinnt die gesamte Gesellschaft.“ Liebe setzt sich durch – Ehe endlich für alle geöffnet! weiterlesen

Pressemitteilung: „Menschenwürdige Pflege darf nicht der Profitmaximierung dienen“

Irmgard Freihoffer, Bundestagsdirektkandidatin für DIE LINKE in Regensburg Stadt und Landkreis, erklärt zur Demonstration von ver.di für eine bessere Pflege am 17.6.17 in Regensburg: „Einer Prognose der Bertelsmann-Stiftung zufolge werden bis zum Jahr 2030 allein in Bayern etwa 62.000 Fachkräfte in der Pflege fehlen. Personalmangel bedeutet Dauerstress. Die massive Arbeitsüberlastung bezahlen nicht nur die Pflegenden mit ihrer Gesundheit. Zahlreiche Studien weisen eindeutig nach, dass bei den Patient*innen die Risiken für schwerwiegende Komplikationen bei Unterbesetzung des Pflegepersonals beträchtlich steigen: Unzählige Druckgeschwüre, Keiminfektionen, Lungenentzündungen etc. wären vermeidbar – und damit auch viele Todesfälle.“ Pressemitteilung: „Menschenwürdige Pflege darf nicht der Profitmaximierung dienen“ weiterlesen

Visionen für eine lebenswerte Stadt Regensburg

Städte, Siedlungen sind der Raum, in dem wir normalerweise leben und arbeiten. Unsere Lebensqualität wird also sehr durch deren Struktur und Gestaltung sowie deren Aufenthaltsqualität bestimmt. Ausgangspunkt der Planung oder Umgestaltung einer Stadt oder eines Stadtteils müssen deshalb die Menschen und deren Bedürfnisse sein. Die gegenwärtige Wohnungssituation, die wachsende Einwohnerzahl, die hohe Zahl der Pendler, die Belastung der Luft mit Feinstaub zwingt in Regensburg zu Veränderungen. Visionen für eine lebenswerte Stadt Regensburg weiterlesen

Irmgard Freihoffer ist Direktkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl 2017

Die Mitglieder des Kreisverbandes der LINKEN Regensburg wählten Stadträtin Irmgard Freihoffer mit großer Mehrheit zur Direktkandidatin für die Bundestagswahl. Freihoffer ist Lehrerin und seit 2008 für die LINKE im Stadtrat politisch aktiv. „Wir freuen uns, mit Irmgard Freihoffer eine sehr engagierte und versierte Kommunalpolitikerin als Direktkandidatin aufgestellt zu haben,“ begrüßt Kreisverbandsvorsitzende Anna-Lena Schnaudt ihre Wahl. „Sie ist eine politisch erfahrene Kandidatin, die dem neoliberalen Mainstream entgegentritt und den Finger in die Wunde legt.“

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Kultur für alle und ein soziales RKK!

Die Stadt geht kommende Woche mit der Bürgerbeteiligung für das Regensburger Kultur- und Kongresszentrum (RKK) an die Öffentlichkeit.

Als Linksjugend sehen wir den Zugang zu Kultur als eine der wichtigsten sozialen Fragen an. Dabei treten wir für eine demokratische und sozial gerechte Kultur ein, in der alle gesellschaftlichen Gruppen und sozialen Milieus ihre kulturelle Identität finden und ausdrücken können. Dies erfordert unseres Erachtens die explizite Einbindung all derjenigen, die auf Grund prekärer Lebensverhältnisse von exklusiven Kulturangeboten ausgeschlossen sind. Andererseits schließt unser Kulturkonzept auch diejenigen ein, die diese Gesellschaft kritisch sehen und auf ihre Veränderung drängen. Ein kulturelles Zentrum muss offen sein für die verschiedenen Entwürfe eines anderen, menschenwürdigen Lebens und emanzipatorische Perspektiven stärken.

Das RKK hingegen steht für eine Zwei-Klassen-Kultur, die die soziale Spaltung Regensburgs weiter verschärfen wird. Dem möchten wir ein Konzept entgegensetzen, das Menschen unterschiedlicher sozialer Herkünfte und kultureller Milieus verbindet. Wir wollen einen Ort schaffen, der sein Angebot auch am Bedarf derjenigen ausrichtet, die auf Grund von Armut, prekären Lebensverhältnissen, gesellschaftlicher Diskriminierung, hoher Arbeitsbelastung, Mangel an Privilegien und frei verfügbarer Lebenszeit, etc. von kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen sind.

Die Gut- und Bessergestellten sind in der Stadtpolitik überproportional vertreten. Ihre Stimme hat Gewicht. Ihre Vorstellung von Kultur prägt das Konzept des RKK. Wir halten dagegen: Wir fordern ein Kulturzentrum für alle statt einem exklusiven Investorenbunker!

Die Linksjugend [’solid] lädt daher zur Diskussionsrunde ein:

Lasst uns darüber reden, was das derzeitig geplante RKK darstellt und wen oder was es repräsentiert. Lasst uns darüber nachdenken, was es stattdessen sein könnte, sein sollte und wie es dazu werden kann!