Oxi – Solidarität mit Griechenland

Unter dem Hashtag #ThisIsACoup fanden sich am Mittwoch, dem 15.7. europaweit Menschen zusammen, die mit der unmenschlichen Politik der EU, die vor allem von Wolfgang Schäuble und Angela Merkel befeuert wird, nicht einverstanden sind. Auch in Regensburg kamen etwa 50 Menschen auf den Neupfarrplatz, um ihrer  Besorgnis, ihren Ängsten und ihrem Wunsch nach Frieden und Solidarität Ausdruck verleihen wollten.

Bei strahlendem Sonnenschein trafen sich etwa 50 Aktivisten, anfangs begleitet vom berühmten „Sirtaki“, um in anschließenden Redebeiträgen verschieden Sichtweisen vom Spardiktat, von Europa, von Demokratie und Menschlichkeit zu beleuchten. So machte Michael Bothner von Attac schon zu Beginn seiner Rede klar, dass man sich nicht gemein machen wolle mit Europafeinden mit rechter Gesinnung und und vierwies diese unter dem Applaus der Anwesenden des Platzes. Sein Focus lag vor allem auf den Lebensbedingungen der griechischen Bevölkerung, deren Lebensstandard seit Beginn der Krise dramatisch eingebrochen ist. Beispiele hierfür sind die vielen jugendlichen, die keiner Perspektive haben bei einer Jugendarbeitslosigkeit von 50%, die massive Zunahme von Suiziden, die steigende Rate von HIV- Positiven Menschen durch Kürzungen im Gesundheitsbereich und der Arbeit mit Suchtkranken, etc.

Die Rede von Harald Klimenta, ebenfalls Attac, wies dagegen mehr in Richtung TTIP und CETA, da seiner Meinung nach diese Abkommen jeglichen politischen Gestaltungsspielraum beenden würden. Griechenland sei da nur ein Faktor von vielen, auf die diese Politik Auwirkungen haben wird. Auch sprach er die Konstruktionfehler des Euro an.

Richard Spieß von der Stadtratsfraktion der Linken in Regensburg schließlich gab zu Bedenken, dass es bei der europäischen Idee immer um mehr ging als eine Währung, sondern dass sie auch ein Garant für den Frieden in Europa sei und dass Merkel und Schäuble diesen auf unverantwortliche Weise aufs Spiel setzten.

Im Anschluß gab es noch viel Diskussion in Kleingruppen, bis sich die Demo schließlich auflöste, in der Hoffnung, dass wir alle gemeinsam weiter daran arbeiten werden, eine Fortsetzung der Sparpolitik, aber auch eine Umsetzung von TTIP und CETA zu verhindern. Wir als Kreisverband sehen uns daher in der Pflicht, dazu beizutragen und stellen unseren Stammtisch bei Bedarf gerne für diese Themen zur Verfügung.

Nächster Termin für den kommunalpolitischen Stammtisch ist der 28. Juli 2015, ab 19.30 im Goldenen Fass.

DSCF9754Trotz der spontanen Organisation der Kundgebung waren einige Regensburger*innen dem Aufruf des Bündnisses gefolgt.

DSCF9746Der Kreisverband hat einen kleinen Infotisch vorbereitet, an dem man sich über die aktuelle Situation, aber auch über die Position der Linkspartei in Deutschland, sowie der Europäischen Linken informieren konnte.

DSCF9763Richard Spieß, Stadtrat der Linken in Regensburg, in der Diskussion mit Dr. Harald Klimenta, wissenschaftlicher Beirat von Attac.