Linke goes Landkreis

Am 24.9. wird es vorraussichtlich im Landkreis Regensburg einen neuen Ortsverband geben. Es soll diesmal aber kein üblicher auf eine Gemeinde bezogener werden, sondern sich auf alle Gemeinden im Landkreis Regensburg beziehen und ausdehnen. Sollten Sie Interesse an einer Mitarbeit daran haben, melden Sie sich doch bei uns und starten mit in den Landkreis. LINKE goes Landkreis.

Mit dem Einzug in den Kreistag bei den vergangenen Kommunalwahlen wird sich bei dem neuen Ortsverband besonders unser neuer Kreis-und Gemeinderat Klaus Nebl engagieren.  Weiteres folgt in Kürze.

Kontakt: klaus.nebl@outlook.com

Veranstaltungshinweis von MdB Eva-M. Schreiber: Onlinediskussion – Das Lieferkettengesetz – die Rettung für Mensch und Umwelt?

mit:

– Barbara J. Th. Schmidt, Leiterin Misereor Bayern

– Dr. Alexander Fonari, Vorstand im Eine Welt Netzwerk Bayern e.V.

– Antje von Dewitz, Geschäftsführerin von VAUDE

– Eva-Maria Schreiber, MdB, DIE LINKE

Zahlreiche NGOs, Weltläden, sogar Unternehmen und auch DIE LINKE fordern die Verabschiedung eines Lieferkettengesetzes, sowohl in Deutschland als auch in der EU. Ein solches Gesetz würde gleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen und die Durchsetzung von Menschenrechten und Umweltstandards in den Lieferketten erleichtern.

Mit unseren Gästen wollen wir über folgende Fragen diskutieren:

Wie soll dieses Lieferkettengesetz aussehen?
Warum ist es ein Lieferkettengesetz so wichtig?
Wie weit sind wir schon und wo liegen die politischen Hürden?

Link zur Veranstaltung: https://videokonferenz.die-linke.de/b/chr-3m9-rfn

Frieden – das wichtigste !

Liebe Leserinnen und Leser, Freundinnen und Freunde,

wir wünschen allen ein gutes, gesundes neues 2020 ! Auf das es mehr positiven Aufbruch bringe, weniger Hass und mehr Ermutigung und natürlich mit das wichtigste: weniger Kriege und mehr Frieden !

100 Jahre – Erinnerung an Rosa und Karl

Jahr um Jahr im Januar kommen Tausende Menschen mit Nelken und Rosen zum Grabmal von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin-Friedrichsfelde.  In diesem Jahr jährt sich deren Ermordung zum 100. mal.

Hier mehr zu deren Geschichte…

https://rosa-und-karl.die-linke.de/

Auch heuer wird wieder eine internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin stattfinden. Sie ist über einen Livestream zu erleben für alle die nicht selber daran teilnehmen können. Hier der Link…

https://www.rosa-luxemburg-konferenz.de/de/berichte-2019

Außerdem gibt es Infos zur jährlichen Demo….

http://www.ll-demo.de/

Haushaltsrede 2018

Haushaltsrede der Linksfraktion des Stadtrates Regensburg vom 13.12.18 

Themen: Wohnen – Verkehr  -Kultur – Umwelt und Klimaschutz – RKK – Bildung – Städtische Beschäftigte

Bundestagsabgeordnete der LINKEN fordern die Uni Regensburg auf, Studierende weiter zu beschäftigen

Eva-Maria Schreiber, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für Regensburg, und Nicole Gohlke, MdB und hochschulpolitische Sprecherin der linken Bundestagsfraktion, fordern die Universität Regensburg auf, die Studentischen Hilfskräfte weiter zu beschäftigen und nach Tarif zu bezahlen. Schreiber erklärt zu dem Fall: „Erst beging die Universität jahrelang Tarifflucht, in dem sie studentische Hilfskräfte, die in der Unibibliothek arbeiteten, nur zum Mindestlohn beschäftigte und nun, wo diese Praktiken aufgedeckt sind und die Studenten die ihnen nach TVL zustehenden zwölf Euro die Stunde verlangen, will die Uni sie nicht weiterbeschäftigen. Dieses Agieren ist skandalös und deshalb unterstützen wir die Studierenden bei ihren Forderungen.“

Bayern bleibt bunt

An die 4000 Teilnehmer beteiligten sich an der Aktion, die als äußerst gelungen anzusehen ist. Es bot ein buntes politisches-kulturelles Programm samt Signal an CSU und AfD: Bayern bleibt bunt. Wir wollen keine rechte Hetze. Viele Stände, tolle Musik – das war der 6.10.18 am Neupfarrplatz. DIE LINKE war mit einem Infostand dabei. Es gab eine rege Nachfrage nach Infomaterial und viel Interesse an unserem Programm.

Resolution: Nachbesserung der Standardisierten Bewertung 2016

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

folgenden Antrag bitten wir in der nächsten Stadtratssitzung abstimmen zu lassen:

Die Stadt Regensburg richtet folgende Resolution an Gremien, in denen die Stadt vertreten ist und in denen die aktuelle Standardisierte Bewertung auf die Agenda gesetzt werden kann, sowie an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Zusammenarbeit und das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr:

Die Stadt Regensburg sieht das Erfordernis, Umweltbelange in deutlich höherem Maße bei der Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs, Version 2016 zu berücksichtigen, um der Dringlichkeit des Umwelt- und Klimaschutzes Rechnung zu tragen und eine zügige ökologische Verkehrswende herbeizuführen.

Antikriegstag 2018

Gemeinsam auf die Straße – gegen Krieg!

Antikriegstag, 1. September 2018!

Samstag 01.09.18 13.00 Uhr – Neupfarrplatz Regensburg

Der 1. September gilt als Tag des Kriegsbeginns 1939 und wurde später zum traditionellen Antikriegstag. Auch in diesem Jahr laden hierzu die Gewerkschafter gegen den Krieg ein. Mit dabei ist auch heuer wieder das Regensburger Friedensnetzwerk, dem auch wir als Kreisverband angehören. Wir werden uns daher auch mit einem Infostand beteiligen. Kommt vorbei, besucht die Veranstaltung !

Frieden braucht unser aller Anstrengungen !

Programm

• Auftritt: „Karthago reloaded“ die starke Truppe für zivil-militärische Zusammenarbeit mit ihrem aktuellen Programm „Make Germany great again“
• musikalische Umrahmung „Songgruppe and Friends“ mit Antikriegsliedern
• diverse Redebeiträge

Stellungnahme des Friedensnetzwerkes dazu…

Pflegevolksbegehren startet

Die Initiatoren von „Stoppt den Pflegenotstand“ stellten am 26. Juli ihr Volksbegehren in München vor. Ziel des Volksbegehrens ist es, eine Mindestpersonalbemessung in den bayerischen Krankenhäusern einzuführen. Gebraucht werden mindestens 25.000 Unterschriften, damit sich das Innenministerium mit dem Volksbegehren auseinander setzen muss. DIE LINKE Bayern unterstützt es tatkräftig. Einer der fünf Initiatoren ist Harald Weinberg, Gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Er erklärt: „Gesundheitseinrichtungen dürfen nicht den Profiten dienen, sondern müssen eine zuverlässige Medizinische Versorgung garantieren. Zum Wohle der Patienten und der Beschäftigten brauchen wir endlich mehr Pflegerinnen und Pfleger.“