Archiv der Kategorie: Allgemein

Gelingt die Energiewende?

Am 19. Juni wird die Spitzenkandidatin der Partei, Eva Bulling-Schröter, den Landkreis besuchen und dabei beim Ortsverband Sinzing zu Gast sein. Das Thema des Abends und der Veranstaltung ist eines der Herzthemen der aus Ingolstadt stammenden  langjährigen Bundestagsabgeordneten: Die Energiewende. Sie  war lange Jahre auch energie-und klimapolitische Sprecherin der Linksfraktion im deutschen BT und hat dabei viele Kontakte zu  Energie-und Klimaexperten, Naturschützern, Aktivisten, Unternehmen der erneuerbaren Energiebranche oder sogenannten „Stromrebellen“. Die Energiewende liegt ihr also besonders am Herzen. Doch wo steckt sie fest, was behindert sie und wie könnte ein Weg  in eine sichere  Energiezukunft auf regenerative, nachhaltige und friedliche Weise klappen.

Die regionalen KandidatInnen der Partei zur Landtags-und Bezirkstagswahl 2018 werden sich ebenfalls präsentieren.

Eiszeit für die Menschlichkeit

Deutsche Flüchtlingspolitik – Eiszeit für die Menschlichkeit?

Herrscht bei der deutschen Asylpolitik inzwischen eine Eiszeit für die Menschlichkeit? Diese Frage wurde bei der Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am Dienstag den 22.05.18 im Regensburger Leeren Beutel diskutiert. Auf dem Podium saßen die Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, Innenpolitische Sprecherin und Eva Schreiber, Sprecherin für Welternährungspolitik, und Gotthold Streitberger von der Bürger_innen-Initiative Asyl Regensburg. Moderiert wurde die Veranstaltung von Marina Mühlbauer.

Thematisiert wurden vor allem die Regensburger Erstaufnahmeeinrichtung und das Transitzentrum, die die Abgeordneten am Tag selbst mit Organisationen der Geflüchtetenhilfe besuchten. Ulla Jelpke stellte zu Beginn der Veranstaltung fest, das Transit ein schrecklicher Name für eine Flüchtlingsunterkunft sei. Dies weiße schon darauf hin, dass Geflüchtete in Deutschland nicht erwünscht seien und das Land bald wieder verlassen sollen. Für sie bringt es ein Slogan der Geflüchteten auf den Punkt: „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört. Deshalb tritt DIE LINKE für ein Verbot von Waffenexporten ein. Auch andere Parteien und die Bundesregierung sagen, dass Fluchtursachen bekämpft werden müssen, trotzdem geht der unfaire Handel weiter.

Eva Schreiber knüpfte hier an und nannte Beispiele wie das Anlegen riesiger Palmölplantagen und die Rohstoffausplünderung von Entwicklungsländern. Menschen werden dafür von ihrem Land vertrieben und verlieren ihre Existenzgrundlage. Die Entwicklungspolitik, unter anderem von Deutschland, ist hier völlig unzureichend bis kontraproduktiv. Da sie überwiegend auf private Initiativen setzt, wird der Vertreibungsprozess von den dort agierenden Unternehmen noch beschleunigt.

Gotthold Streitberger erklärte, dass diese Entwicklung immer weiter zunimmt, was man auch an den weltweit steigenden Zahlen Geflüchteter sieht. Er lobte den Einsatz der ehrenamtlichen Helfer_innen in Regensburg. Dieser macht Mut. Aber das Konzept großer Sammelunterkünfte wie das Regensburger Transitzentrum lehnt er ab. Damit steht Gotthold nicht allein. Sechs Organisationen, die in Regensburg in der Hilfe für Geflüchtete tätig sind, haben eine gemeinsame Erklärung verabschiedet, in der sie diese Politik für desaströs und gescheitert erklären, da rechtsstaatlich und humanitäre Prinzipien missachtet werden. Sie fordern deshalb die Abschaffung der Transitzentren.

Ulla Jelpke ergänzt hier, dass selbst das BKA sagt, dass diese Lager ursächlich für die meisten Probleme sind. Auch die Abgeordneten konnten sich heute im Vorfeld der Veranstaltung live bei den Geflüchteten im Transitzentrum über die Probleme informieren. Diese sind das schlechte und zu wenige Essen, dass sie keine Schule außerhalb des Lagers besuchen und nicht arbeiten dürfen. Sie bekommen nur Sachleistungen und können nicht selbst kochen. Von der Security müssen sie sich viele Beleidigungen gefallen lassen und werden auch manchmal geschlagen. Und sie sind gesellschaftlich sehr isoliert.

Diese Probleme ließen sich durch eine dezentrale Unterbringung leicht lösen. Doch dies sei politisch nicht gewollt und diese Lager dienen der Abschreckung, vermutet Jelpke. Mit dieser Politik habe die große Koalition den Rechten den Weg bereitet. Marina Mühlbauer merkt hier an, dass die bundesweit angekündigten AnKER-Zentren (Ankunft, Entscheidung, Rückführung) noch Schlimmeres befürchten lassen. Ulla Jelpke erklärt, dass diese zur Zeit nur noch von Sachsen und Bayern gewollt werden. DIE LINKE müsse hier weiter Druck machen, dem Rechtsruck anderer Parteien widerstehen und weiterhin internationale Solidarität üben.

Bericht: CO

 

 

Karl Marx – zur Aktualität eines kontroversen Denkers

Dieser Vortrag bietet eine Einführung in das marxsche Denken, und verwaist in mehreren Beispielen auf die ungebrochene Relevanz des großen Intellektuellen. Auch heute noch taugt sein Werk als Maßstab für aktuelle Politik und Gesellschaftskonzeption. Seine Kritik der politischen Ökonomie hat kaum an Aktualität eingebüßt, der von ihm begründete historische Materialismus ist noch immer maßgebend in der Analyse der Rationalität gegenwärtiger Herrschafts-und Machtverhältnisse.

29. Mai – 19.30 h – Antoniushaus, Saal2 – Am Mühlweg 13
Referent: Markus Faltermeier (Lehrbeauftragter LMU München)
Eintritt frei – öffentliche Veranstaltung

200 Jahre Karl Marx

An den 200. Geburtstag von Karl Marx  wird wohl nahezu weltweit am 5.Mai gedacht und an seine bahnbrechenden Veröffentlichungen erinnert. Auch wir erinnern an den großen Marx mit zwei Veranstaltungen zu denen wir herzlichst einladen. Wir beginnen mit der Vorführung des Spielfilms „Der junge Marx“ aus dem vergangenen 2017.

Er  wird gezeigt am Sonntag den 6. Mai um 19 Uhr im Wintergarten-Kino im Andreasstadel. Eintritt frei !


Am 29.Mai 2018 um 19.30 Uhr Marxabend mit Referat und Diskussion

Referent: Markus Faltermeier (Lehrbeauftragter LMU München)

Karl Marx – Zur Aktualität eines kontroversen Denkers

Dieser Vortrag bietet eine Einführung in das marxsche Denken, und verwaist in mehreren Beispielen auf die ungebrochene Relevanz des großen Intellektuellen. Auch heute noch taugt sein Werk als Maßstab für aktuelle Politik und Gesellschaftskonzeption. Seine Kritik der politischen Ökonomie hat kaum an Aktualität eingebüßt, der von ihm begründete historische Materialismus ist noch immer maßgebend in der Analyse der Rationalität gegenwärtiger Herrschafts-und Machtverhältnisse.

Eintritt frei


Infos zum Film: Hier ein paar Inhalte…

1844, kurz vor der industriellen Revolution, lebt der erst 26-jährige Karl Marx (August Diehl) mit seiner Frau Jenny (Vicky Krieps) im französischen Exil in Paris. Eines Tages wird ihm der junge Friedrich Engels (Stefan Konarske) vorgestellt, doch für den feinen Bourgeois und Sohn eines Fabrikbesitzers hat der andauernd bankrotte Familienvater Marx zunächst nur Verachtung übrig. Bald aber zeigt sich, dass die beiden mehr als nur denselben Humor gemeinsam haben. Engels hat kürzlich über die Verelendung des englischen Proletariats geschrieben und er liebt Mary Burns (Hannah Steele), eine Rebellin der englischen Arbeiterbewegung. Als Kampfgefährten mit gemeinsamem Ziel respektieren und inspirieren sie sich gegenseitig und zusammen mit Jenny verfassen sie Texte, die eine Revolution entfachen sollen…

Heraus zum 1. Mai

Erster Mai – Es ist meine Zeit!

Die Große Koalition ändert nichts an Niedriglöhnen und Tarifflucht. Bei der Arbeitszeit geht sie in die völlig falsche Richtung: statt krank machenden Dauerstress zu bekämpfen, will sie längere Tagesarbeitszeiten ermöglichen. Am 1. Mai machen wir als LINKE an der Seite der Beschäftigten und der Gewerkschaften Druck für gute Arbeit und gute Löhne, für ein Neues Normalarbeitsverhältnis.

09:30 Uhr – Demonstrationszug vom Gewerkschaftshaus

10:30 Uhr – Kundgebung am Haidplatz

Referent: Karl Bauer (Regionalleiter IG BAU Bayern)

Infostand der Partei am Haidplatz  !

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Hier der Aufruf des DGB:

http://oberpfalz.dgb.de/++co++3727affe-46db-11e8-ae45-52540088cada

1. Radldemo wurde zum Erfolg !

Das Fahrrad als Verkehrsmittel aktiv fördern.

Mehr Fahrradverkehr tut allen gut!

Deshalb riefen auch wir neben anderen Regensburger Organisationen  am 21. April zur 1. Regensburger Fahrrad-Demo für einen fahrradfreundlichen Verkehr in der Region Regensburg auf. Es nahmen viele RegensburgerInnen mit ihren Fahrrädern an der Fahrt durch die Innenstadt teil und machten diese Demo zu einem Erlebnis. Die Stadt selbst hat es sich zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs (bisher 19 Prozent) bis 2030 um 10 Prozentpunkte zu steigern. Um dies zu erreichen fordern wir Stadt und Landkreis auf, jetzt zu handeln und das Fahrrad als Verkerhsmittel aktiv zu fördern.

Konkret fordern wir: 1. Radldemo wurde zum Erfolg ! weiterlesen

Frieden bewahren

Es besteht die Gefahr einer massiven Ausweitung des Syrien-Konflikts. Ein US-Militärschlag würde die humanitäre Krise nicht lösen, sondern es droht dann eine offene Konfrontation mit Russland. Deutschland muss eine Beteiligung an militärischer Eskalation ausschließen und die Bundeswehr aus der gefährlichen Konfliktregion abziehen. Es darf ab sofort keinerlei Waffenexporte in die Region mehr geben. Der Vorwurf des Giftgaseinsatzes muss durch die UNO aufgeklärt werden.

Aktueller denn je: Raus zum Ostermarsch

Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt
Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen.

Bei den Ostermärschen gibt es nicht das „eine“ große Thema, denn jede Gruppe setzt unterschiedliche Schwerpunkte. Wichtige Themen der Bewegung sind aber auch dieses Jahr wieder u.a. Stopp von Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr, mehr Mittel für Zivile Konfliktbearbeitung, Militärbasen und bewaffnete Drohnen, aber auch Umweltpolitik und soziale Gerechtigkeit stehen auf der Agenda. Auf die folgenden zwei zentralen Themen möchten wir als erstes näher eingehen: Die Abschaffung der Atomwaffen und die dringend nötige Abrüstung.

Atomwaffen abschaffen

Atomwaffen sind jeher ein wichtiges Thema der Ostermärsche. Heute wie vor 60 Jahren, als der erste Ostermarsch in England stattfand, um gegen die nukleare Bewaffnung und die Gefahr eines Atomkrieges zu demonstrieren, bedrohen Atomwaffen unsere Welt. Die gegenseitigen nuklearen Drohungen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un haben wieder einmal verdeutlicht, das Atomwaffen auch weiterhin wie ein Damoklesschwert über der Menschheit schweben und die Gefahr eines Atomkrieges allgegenwertig ist. Zurecht wurde der „Kampagne zur Abschaffung der Nuklearwaffen“ (ICAN) der Friedensnobelpreis verliehen, da sie sich maßgeblich für einen Verbotsvertrag für Atomwaffen eingesetzt hat, der nun zur Unterschrift bei den Vereinten Nationen bereit liegt. Die diesjährigen Ostermärsche bieten daher auch die Gelegenheit den Friedensnobelpreis zu feiern und die Forderung zu verdeutlichen, dass die Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden müssen und Deutschland den Vertrag für ein Verbot unterzeichnet.

Auf der Website der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ gibt es weitere Informationen.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben

Abrüsten statt aufrüsten! So lautet der Aufruf der gleichnamigen Initiative, der bereits von mehr als 20.000 Personen unterzeichnet wurde. Ziel des Aufrufes ist es, zu verhindern, dass die neue Bundesregierung die Rüstungsausgaben an die NATO-Vorgabe von 2% des Bruttoinlandsproduktes anpasst. Denn dies würde bedeuten, dass der Verteidigungshaushalt in den nächsten Jahren noch einmal um mehr als 30 Milliarden Euro angehoben würde und noch mehr Geld sinnlos für Krieg und Rüstung ausgegeben wird. 30 Milliarden Euro die dann z.B. beim Klimaschutz, im Gesundheits- und Bildungswesen, sowie für soziale Gerechtigkeit fehlen würden. Die Ostermärsche bieten eine gute Möglichkeit, weitere Unterschriften für den Aufruf zu sammeln, damit bei der geplanten Übergabe, zu den Haushaltsverhandlungen im Herbst 2018, möglichst viele Unterschriften an die Regierung übergeben werden können und ein deutliches Zeichen an die Politik gesendet wird: Nicht mit uns!

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