Auf zur Radldemo !

Das Fahrrad als Verkehrsmittel aktiv fördern.

Mehr Fahrradverkehr tut allen gut!

Deshalb rufen auch wir neben anderen Regensburger Organisationen  am 21. April zur 1. Regensburger Fahrrad-Demo für einen fahrradfreundlichen Verkehr in der Region Regensburg auf. Die Stadt selbst hat es sich zum Ziel gesetzt, den Anteil des Radverkehrs (bisher 19 Prozent) bis 2030 um 10 Prozentpunkte zu steigern. Um dies zu erreichen fordern wir Stadt und Landkreis auf, jetzt zu handeln und das Fahrrad als Verkerhsmittel aktiv zu fördern.

Konkret fordern wir:

– Verbesserungen am Radroutennetz, insbesondere im Hinblick auf Schulwegrouten und Pendlerstrecken in das nähere Umland
– Ausbau vorhandener Radwege
– Umbau unfallträchtiger Kreuzungsbereiche
– Grüne Welle auch für Radfahrer
– Ausbau sicherer und überdachter Radabstellanlagen
– Realisierung einer Fahrrad-Selbsthilfe-Werkstatt
– Zuverlässiger Winterdienst für Radwege

Die Demo beginnt um 11 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Im Rahmen der anschließenden Rundfahrt um die Altstadt wollen wir an verschiedenen Stellen halten und unsere Forderungen kundtun.

Frieden bewahren

Es besteht die Gefahr einer massiven Ausweitung des Syrien-Konflikts. Ein US-Militärschlag würde die humanitäre Krise nicht lösen, sondern es droht dann eine offene Konfrontation mit Russland. Deutschland muss eine Beteiligung an militärischer Eskalation ausschließen und die Bundeswehr aus der gefährlichen Konfliktregion abziehen. Es darf ab sofort keinerlei Waffenexporte in die Region mehr geben. Der Vorwurf des Giftgaseinsatzes muss durch die UNO aufgeklärt werden.

Aktueller denn je: Raus zum Ostermarsch

Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt

Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung in den Ostermarschaktionen ihre Themen in die Öffentlichkeit bringen.

Bei den Ostermärschen gibt es nicht das „eine“ große Thema, denn jede Gruppe setzt unterschiedliche Schwerpunkte. Wichtige Themen der Bewegung sind aber auch dieses Jahr wieder u.a. Stopp von Rüstungsexporte, Auslandseinsätze der Bundeswehr, mehr Mittel für Zivile Konfliktbearbeitung, Militärbasen und bewaffnete Drohnen, aber auch Umweltpolitik und soziale Gerechtigkeit stehen auf der Agenda. Auf die folgenden zwei zentralen Themen möchten wir als erstes näher eingehen: Die Abschaffung der Atomwaffen und die dringend nötige Abrüstung.

Atomwaffen abschaffen

Atomwaffen sind jeher ein wichtiges Thema der Ostermärsche. Heute wie vor 60 Jahren, als der erste Ostermarsch in England stattfand, um gegen die nukleare Bewaffnung und die Gefahr eines Atomkrieges zu demonstrieren, bedrohen Atomwaffen unsere Welt. Die gegenseitigen nuklearen Drohungen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un haben wieder einmal verdeutlicht, das Atomwaffen auch weiterhin wie ein Damoklesschwert über der Menschheit schweben und die Gefahr eines Atomkrieges allgegenwertig ist. Zurecht wurde der „Kampagne zur Abschaffung der Nuklearwaffen“ (ICAN) der Friedensnobelpreis verliehen, da sie sich maßgeblich für einen Verbotsvertrag für Atomwaffen eingesetzt hat, der nun zur Unterschrift bei den Vereinten Nationen bereit liegt. Die diesjährigen Ostermärsche bieten daher auch die Gelegenheit den Friedensnobelpreis zu feiern und die Forderung zu verdeutlichen, dass die Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden müssen und Deutschland den Vertrag für ein Verbot unterzeichnet.

Auf der Website der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ gibt es weitere Informationen.

Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben

Abrüsten statt aufrüsten! So lautet der Aufruf der gleichnamigen Initiative, der bereits von mehr als 20.000 Personen unterzeichnet wurde. Ziel des Aufrufes ist es, zu verhindern, dass die neue Bundesregierung die Rüstungsausgaben an die NATO-Vorgabe von 2% des Bruttoinlandsproduktes anpasst. Denn dies würde bedeuten, dass der Verteidigungshaushalt in den nächsten Jahren noch einmal um mehr als 30 Milliarden Euro angehoben würde und noch mehr Geld sinnlos für Krieg und Rüstung ausgegeben wird. 30 Milliarden Euro die dann z.B. beim Klimaschutz, im Gesundheits- und Bildungswesen, sowie für soziale Gerechtigkeit fehlen würden. Die Ostermärsche bieten eine gute Möglichkeit, weitere Unterschriften für den Aufruf zu sammeln, damit bei der geplanten Übergabe, zu den Haushaltsverhandlungen im Herbst 2018, möglichst viele Unterschriften an die Regierung übergeben werden können und ein deutliches Zeichen an die Politik gesendet wird: Nicht mit uns!

Tarifrunde öffentlicher Dienst

Seit einigen Wochen befinden sich die Beschäftigten im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen in Tarifverhandlungen. Nachdem am 12./13. März 2018 die öffentlichen Arbeitgeber  in Potsdam erneut kein verhandlungsfähiges Angebot unterbreitet hatten, rief jetzt die Gewerkschaft ver.di in etlichen Orten und auch in Regensburg zum Warnstreik auf.

Frieden für Afrin

Drohendes Massaker in Afrin: Bundesregierung muss türkischen Botschafter einbestellen

„Die türkische Armee und islamistische Terrormilizen haben mit der Beschießung der Stadt Afrin im Norden Syriens begonnen. Hundertausende Menschen, insbesondere Kurden, Christen, Aleviten und Eziden, in der Stadt sind unmittelbar von einem Massaker bedroht. Die Bundesregierung muss jetzt den türkischen Botschafter einbestellen, auf die Einhaltung des Völkerrechts drängen und den Angriffskrieg des NATO-Partners verurteilen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Die Außenpolitikerin weiter:

Internationaler Frauentag 2018

Am 8. März feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht! Es war der Rat der Volksbeauftragten, der während der Novemberrevolution von 1918 ein Gesetz erließ, mit dem Frauen in Deutschland erstmals das aktive und passive Wahlrecht erhielten. Lange musste die Arbeiterinnenbewegung zuvor dafür kämpfen.

Initiative Bessere Luft Kreisverband Teil der Initiative

Luftverschmutzung ist mit weitem Abstand hauptverantwortlich für viele Krankheiten und auch für die meisten vorzeitigen Todesfälle. Dies ist wissenschaftlich belegt. Besonderes Engagement für bessere Luft ist daher sehr wichtig! Regensburg wächst, es wird verdichtet gebaut, Freiräume verschwinden und der Verkehr nimmt zu. Es ist daher von besonderer Bedeutung, die Luftqualität in Regensburg zu erhalten und zu verbessern.

Regensburger Umweltverbände, Parteien und Plattformen fordern jetzt die Stadt Regensburg zu ambitionierterem Handeln auf. Sie zeigen konkret, was für „bessere Luft“ notwendig ist.

STRABS – Straßenausbaubeiträge abschaffen ? Ein Plädoyer für den Unterschied !

Diese leicht irritierende Kürzel hat es in sich: STRABS. Die Straßenausbeibeiträge sind damit gemeint und derzeit in aller Munde. Spätestes seit dem von den Freien Wählern initierten Volksbegehren geistert sie im Land umher und wird nahezu unisono begrüßt. Doch ist diese Form der  Abschaffung tatsächlich gerecht ? Nein, mitnichten ist sie das.  Die gegenwärtige Erhebung von Beiträgen zum Straßenausbau ist unsozial. Sie benachteiligt selbstgenutzten Wohnraum gegenüber den großen Immobilienkonzernen und verschärft die Konkurrenz zwischen den Kommunen.

Bildungs-und Sozialpolitischer Aschermittwoch in Regensburg

Auch in diesem Jahr fand wieder ein bildungs-und sozialpolitischer Aschermittwoch in Regensburg statt. Auch in diesem Jahr war DIE LINKE wieder mit im Boot der verschiedenen Organisationen die dazu aufriefen. Wem also an diesem Tag der Weg nach Passau zur Veranstaltung der Partei mit Dietmar Bartsch und Janine Wissler vielleicht zu weit war, konnte auch in Regensburg an einer teilnehmen. Nach Regensburg kam kein geringerer als der bekannte Armutsforscher Prof. Dr. Christoph Butterwegge. In 2017 war er auch in den Medien als unser Kandidat für das Bundespräsidentenamt. Es wurde ein überaus interessanter Abend.

Politischer Aschermittwoch 2018