Archiv der Kategorie: Europa

23. April – Antifaschistischer Gedenktag in Regensburg – Beginn 11.00 Uhr/ Stadtamhof

Im Augenblick findet in ganz Europa ein Rechtsruck statt. Auc hier in Deutschland konnte die AfD – zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen – in inzwischen acht Landtage einziehen. Das sind acht Landtage zu viel.

Wir finden, dass dem etwas entgegengesetzt werden muss. Daher hoffen wir auf eine rege Teinahme am antifaschistischen Gedenktag in Regensburg, der ja inzwischen auch von vielen anderen Gruppen wahrgenommen wird. Wir halten das für einen richtigen Schritt, denn nur gemeinsam können wir den neu erstarkten nationalistischen und faschistischen Kräften etwas entgegensetzen: Kein Fuß breit dem Faschismus!

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250.000 demonstrierten gemeinsam mit uns in Berlin gegen TTIP und CETA

250.000 Menschen setzten in Berlin ein deutlich Zeichen für mehr Demokratie und Transparenz und gegen einen Freibrief fürs Kapital.

Das Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) bedroht massiv rechtstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das ist für einen freiheitlich- demokratischen Staat nicht hinnehmbar.

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Aufruf zur Großdemo gegen TTIP und CETA

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„TTIP ist das Armageddon, der Endkampf“, sagte der Globalisierungskritiker jean Ziegler in einem Interview im April diesen Jahres.

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/4693825/Jean-Ziegler_TTIP-ist-das-Armageddon-der-Endkampf

Und gerade deshalb ist aktiver Widerstand so wichtig wie nie, denn mit Hilfe dieses sogenannten Freihandelsabkommens werden bürgerliche Mitbestimmungsrechte so massiv eingeschränkt, dass die Mitwirkung an politischen Entscheidungen nahezu verunmöglicht wird. Damit werden sowohl Arbeitsrechte als auch der Verbraucherschutz und viele andere wichtige Errungenschaften der Demokratie buchstäblich beerdigt. Daher fordern wir Euch alle auf, am 10. 10. die Großdemo in Berlin zu unterstützen.

Der DGB stellt Busse zur Verfügung, der Bus ab Regensburg ist zwar bereits voll besetzt, es gibt aber noch Mitreisemöglichkeiten ab Straubing oder Passau.

Genaueres weiß Andreas Schmal vom DGB, hier nochmals die Abfahrtszeiten:

Abfahrtsorte und Zeiten:
(1) Regensburg, Gewerkschaftshaus (5:00 Uhr)
(2) Furth im Wald, Bahnhof (4:00 Uhr) – Cham, Stadellohe (4:25 Uhr) – Roding, Kaserne (4:50 Uhr) – Schwandorf, Landratsamt (5:35)
(3) Amberg, Dultplatz (5:00 Uhr) – Weiden, ZOB (5:45 Uhr)
(4) Weiden, ZOB (5:45 Uhr) – Mitterteich, Rastanlage Aral (6:25 Uhr)
(5) Parsberg, Autohof (5:00 Uhr) – Neumarkt, Autohof (5:40 Uhr)

Auf eine erfolgreiche, laute und unübersehbare Demo, damit wir den Entscheidungsträgern unmissverständlich zeigen: nicht mit uns!

Oxi – Hände weg von Griechenland

Eine Bündnisveranstaltung von SJD – Die Falken KV Regensburg, Ver.di OV Regensburg, DKP Regensburg, anita.F, DieLinke KV Regensburg, Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD OG Regensburg, VVN-BdA Regensburg, Verdi Jugend Oberpfalz, Netzwerk Gewerkschaft gegen den Krieg

Demonstration am Freitag, 31.07.2015 ab 18.00 Uhr ; Ernst- Reuther Platz Regensburg!

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Oxi – Solidarität mit Griechenland

Unter dem Hashtag #ThisIsACoup fanden sich am Mittwoch, dem 15.7. europaweit Menschen zusammen, die mit der unmenschlichen Politik der EU, die vor allem von Wolfgang Schäuble und Angela Merkel befeuert wird, nicht einverstanden sind. Auch in Regensburg kamen etwa 50 Menschen auf den Neupfarrplatz, um ihrer  Besorgnis, ihren Ängsten und ihrem Wunsch nach Frieden und Solidarität Ausdruck verleihen wollten.

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Der Landesparteitag fordert den Rücktritt von Wolfgang Schäuble

Griechenland Flagge

Die Euro-Finanzminister lehnen trotz der weitreichenden Vorschläge des griechischen Parlaments ein weiteres Hilfspaket für Griechenland ab. Insbesondere Bundesfinanzminister Schäuble fehlen jetzt im griechischen Vorschlag ganz plötzlich „zentrale Bereiche“. Schäuble will nun die Griechinnen und Griechen für fünf Jahre aus dem Euro schmeißen. Das bedeute eine noch weitere Lohnsenkung, Abwertung von Sparguthaben und einen weitgehenden Zusammenbruch der verbliebenen Wirtschaft.

Thomas Händel, Europaabgeordneter der Partei DIE LINKE, meint in seiner Rede hierzu: „Das hieße noch weitere Lohnsenkung, Abwertung von Sparguthaben, einen weitgehenden Zusammenbruch der verbliebenen Wirtschaft und eine humanitäre Katastrophe. Jetzt wird es mehr als deutlich: Er will diese Regierung am Boden sehen und jede Alternative zu der neoliberalen Spar-Politik im Keim ersticken.“

Der Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 11. Juli 2015 in Treuchtlingen hat Schäuble einstimmig zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Schäuble führt einen Kampf gegen ein Europa und auch einen Krieg gegen die LINKEN. Eine alternative Ordnung wird mit allen Mitteln versucht zu verhindern.

Landesparteitag 2015