Archiv der Kategorie: Friedenspolitik

Der Kreisverband unserer Partei ist auch Mitglied im Friedensnetzwerk Regensburg.
Mehr dazu unter: http://friedensnetzwerk-regensburg.de/

Aktionstag Rüstung

Am 5.12. fanden bundesweit in vielen Städten Aktionen der Friedensbewegung gegen die Erhöhung des Rüstungsetats statt. Auch in Regensburg.

Das Friedensnetzwerk Regensburg war am Samstag. dem 05.12.2020 ab 11:00 Uhr
mit einem Info-Stand am Gutenbergplatz in Regensburg dabei.

In dieser Woche soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Geplant ist, dass der Rüstungshaushalt erneut um 2,6% auf rund 50 Mrd. Euro steigen soll. Obwohl in Zeiten der Corona-Pandemie Personal und Ausrüstung in Altenheimen, Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten fehlen, soll weiter aufgerüstet werden. Und wer braucht in diesen Zeiten schon Museen, Kinos und Theater? Nebenbei: Der Hunger fordert weltweit jährlich immer noch ca.30-40 Millionen Menschenleben, obwohl er mit einem Bruchteil der weltweiten Rüstungsausgaben besiegt werden könnte.

Neue Waffen braucht das Land und einen neuen Geist. Denn, so Annegret Kramp-Karrenbauer: „Es wird von Deutschland Führung erwartet, nicht nur als Wirtschaftsmacht.“ Deutschland verkauft Waffen in über 57 Länder und war 2015 drittgrößter Waffenhändler der Welt. Hemmungslos werden heute deutsche Waffen selbst in Kriegs-und Krisengebiete geliefert. Die Rüstungsindustrie boomt wie selten zuvor. Ob Kriegsschiffe, Kampfjets, Panzer oder Drohnen – Aufrüstung tut Not. Da trifft es sich doch gut, wenn Australien die Hilfe der Bundeswehr zur Sicherung der freien Seewege im Indopazifik durch die Bundesmarine einfordert, denn so schreibt das Handelsblatt 5.11.20: „Die Bundeswehr soll helfen Chinas Expansionsdrang zu bändigen.“

Wir vom Friedensnetzwerk Regensburg wissen:

Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen.“

Die Corona Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger und lässt die Krise des Kapitalismus noch deutlicher zu Tage treten. Gerade in Krisenzeiten steigt die Kriegsgefahr. Mit den Säbeln wird immer lauter gerasselt und da und dort zugeschlagen. Die NATO erklärt inzwischen offen, dass Russland und China als künftige Kriegsgegner betrachtet werden.

 Das Gespenst des Kalten Krieges ist zurück. Setzen wir uns gemeinsam dafür ein dass es kein Heißer wird.

Gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften und gemeinsam im Friedensnetzwerk sagen wir als LINKE auch:

#NO2PERCENT – Frieden geht anders!

Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt Aufrüsten!

Antikriegstag 2020

Wie jedes Jahr erinnern vor allem Friedensinitiativen, linke Parteien, Kirchen und Gewerkschaften an den Beginn des ersten Weltkriegs. Am 1.9. 1939 überfiel die deutsche Wehrmacht Polen und begann damit den schrecklichen 2. Weltkrieg mit seinen verheerenden Folgen. Auch heute noch heißt es daran erinnern was Kriege anrichten, vor allem aber auch wie sie entstehen und wer davon profitiert. Erfreulicherweise ist in diesem Jahr auch der DGB – der deutsche Gewerkschaftsbund – mit einem Appell an die Öffentlichkeit dabei und rief zu zahlreichen Aktionen auf. In Regensburg war die Initiative Gewerkschaft gegen Krieg in Kooperation mit dem Regensburger Friedensnetzwerk wieder wie auch in den letzten Jahren aktiv und lud um 18 Uhr zum Regensburger Neupfarrplatz ein. Auch DIE LINKE vor Ort ist Mitglied im Regensburger Friedensnetzwerk und war auch heuer wieder dabei.

Forderungen des Bündnisses lauten:

  • Respektierung von Grundgesetz und Völkerrecht!
  • Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr! Keine
    Beteiligung der Bundeswehr am sogenannten „Krieg
    gegen den Terror“ in Afghanistan, Syrien, Irak, Mali und
    anderswo!
  • Keine Kollaboration mit Regimes, die den „IS“ fördern, insbesondere der Türkei!
  • Stopp aller Rüstungsexporte!

Es sprachen Jack Pritscher (IG Metall), Gotthold Streitberger (BI Asyl) und Monika Brandl (Verdi). Es singt die Songgruppe Regensburg

Aufruf des Friedensnetzwerkes Regensburg

Am Samstag, den 30.01. findet in Regensburg ein Aktionstag des Friedensnetzwerkes statt.  Zwischen 10.00 und15.00 Uhr  werden in der ganzen Stadt Infostände stattfinden, bei denen über den Kriegseinsatz in Syrien und die Siko in München informiert werden soll. Im folgenden stellen wir den Aufruf zum Aktionstag online:

Aufruf des Friedensnetzwerkes Regensburg weiterlesen

Aufruf zur Großdemo gegen TTIP und CETA

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„TTIP ist das Armageddon, der Endkampf“, sagte der Globalisierungskritiker jean Ziegler in einem Interview im April diesen Jahres.

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/4693825/Jean-Ziegler_TTIP-ist-das-Armageddon-der-Endkampf

Und gerade deshalb ist aktiver Widerstand so wichtig wie nie, denn mit Hilfe dieses sogenannten Freihandelsabkommens werden bürgerliche Mitbestimmungsrechte so massiv eingeschränkt, dass die Mitwirkung an politischen Entscheidungen nahezu verunmöglicht wird. Damit werden sowohl Arbeitsrechte als auch der Verbraucherschutz und viele andere wichtige Errungenschaften der Demokratie buchstäblich beerdigt. Daher fordern wir Euch alle auf, am 10. 10. die Großdemo in Berlin zu unterstützen.

Der DGB stellt Busse zur Verfügung, der Bus ab Regensburg ist zwar bereits voll besetzt, es gibt aber noch Mitreisemöglichkeiten ab Straubing oder Passau.

Genaueres weiß Andreas Schmal vom DGB, hier nochmals die Abfahrtszeiten:

Abfahrtsorte und Zeiten:
(1) Regensburg, Gewerkschaftshaus (5:00 Uhr)
(2) Furth im Wald, Bahnhof (4:00 Uhr) – Cham, Stadellohe (4:25 Uhr) – Roding, Kaserne (4:50 Uhr) – Schwandorf, Landratsamt (5:35)
(3) Amberg, Dultplatz (5:00 Uhr) – Weiden, ZOB (5:45 Uhr)
(4) Weiden, ZOB (5:45 Uhr) – Mitterteich, Rastanlage Aral (6:25 Uhr)
(5) Parsberg, Autohof (5:00 Uhr) – Neumarkt, Autohof (5:40 Uhr)

Auf eine erfolgreiche, laute und unübersehbare Demo, damit wir den Entscheidungsträgern unmissverständlich zeigen: nicht mit uns!