Archiv der Kategorie: Friedenspolitik

23. April – Antifaschistischer Gedenktag in Regensburg – Beginn 11.00 Uhr/ Stadtamhof

Im Augenblick findet in ganz Europa ein Rechtsruck statt. Auc hier in Deutschland konnte die AfD – zum Teil mit zweistelligen Ergebnissen – in inzwischen acht Landtage einziehen. Das sind acht Landtage zu viel.

Wir finden, dass dem etwas entgegengesetzt werden muss. Daher hoffen wir auf eine rege Teinahme am antifaschistischen Gedenktag in Regensburg, der ja inzwischen auch von vielen anderen Gruppen wahrgenommen wird. Wir halten das für einen richtigen Schritt, denn nur gemeinsam können wir den neu erstarkten nationalistischen und faschistischen Kräften etwas entgegensetzen: Kein Fuß breit dem Faschismus!

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Siko 2016

Gegen Aufrüstung und Krieg – NATO abschaffen
No Justice – No Peace – Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden

Der Widerstand gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 wurde auch in diesem Jahr von einem breiten Bündnis von Organisationen getragen, so auch von unserem bayerischen Landesverbandes der Partei DIE LINKE. Diesem Aufruf folgten mehrere Tausend Teilnehmer zu einer Demo und Menschenkette, die eine „Umzingelung“ des Tagungsgeländes (dem Hotel Bayerischer Hof) zum Ziel hatte. Auch aus Regensburg machten sich Demoteilnehmer auf nach München, musikalisch umrahmte zudem das Oberpfälzer Rockkabarett „D`Ruam“ das Kulturprogramm zur Schlußkundgebung am Marienplatz.

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Aufruf des Friedensnetzwerkes Regensburg

Am Samstag, den 30.01. findet in Regensburg ein Aktionstag des Friedensnetzwerkes statt.  Zwischen 10.00 und15.00 Uhr  werden in der ganzen Stadt Infostände stattfinden, bei denen über den Kriegseinsatz in Syrien und die Siko in München informiert werden soll. Im folgenden stellen wir den Aufruf zum Aktionstag online:

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Kampfeinsätze der Bundeswehr in Syrien oder anderswo sind völliger Unsinn

„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Dieser Satz wird unter anderm Willy Brandt zugeschrieben und er ist aktueller denn je. Denn die Bundesregierung wird kommenden Dienstag Kampfeinsätze der Bundeswehr in Syrien beschließen – voraussichtlich mit Zustimmung aller im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der Partei „Die Linke“.
Dabei haben Kampfeinsätze bisher in der Region immer zu Krieg und Terror und nie zu mehr Sicherheit geführt. So ist inzwischen unbestritten, dass der IS aus der Terrororganisation Al- Kaida hervorging und nur deshalb so viel Unterstützer und Anhänger im arabischen Raum fand, weil in der Region permanent Krieg herrscht. Anders ausgedrückt: Die USA haben mit ihrem völkrerrechtswidrigen Irakkrieg den IS ins Leben gerufen, den zu bekämpfen man jetzt vorgibt.
Mit Krieg kann man Terror nicht schwächen, so Sahra Wagenknecht im Tagesschau- Interview. Statt dessen müssten Gespräche geführt werden, unter anderem mit der Türkei, über deren Grenzen der IS mit Waffen versorgt wird oder mit Saudi Arabien, von wo aus ein Großteil der Finanzmittel der Terrororganisation kommen. Für den Konflikt gibt es keine kurzfristige Lösung, helfen kann einzig uns allein die Diplomatie. Und nicht zuletzt unsere Solidarität mit den Betroffenen, nicht unser Hass auf die Terroristen.
Die Bundesregierung ist dabei, an der Seite Frankreichs und der USA die Fehler von 9/11 zu wiederholen – obwohl doch in Folge dieses schrecklichen Ereignisses deutlich wurde, dass Krieg den Terror nicht bekämpfen sondern in statt dessen verstärken wird.

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250.000 demonstrierten gemeinsam mit uns in Berlin gegen TTIP und CETA

250.000 Menschen setzten in Berlin ein deutlich Zeichen für mehr Demokratie und Transparenz und gegen einen Freibrief fürs Kapital.

Das Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) bedroht massiv rechtstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das ist für einen freiheitlich- demokratischen Staat nicht hinnehmbar.

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Aufruf zur Großdemo gegen TTIP und CETA

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„TTIP ist das Armageddon, der Endkampf“, sagte der Globalisierungskritiker jean Ziegler in einem Interview im April diesen Jahres.

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/4693825/Jean-Ziegler_TTIP-ist-das-Armageddon-der-Endkampf

Und gerade deshalb ist aktiver Widerstand so wichtig wie nie, denn mit Hilfe dieses sogenannten Freihandelsabkommens werden bürgerliche Mitbestimmungsrechte so massiv eingeschränkt, dass die Mitwirkung an politischen Entscheidungen nahezu verunmöglicht wird. Damit werden sowohl Arbeitsrechte als auch der Verbraucherschutz und viele andere wichtige Errungenschaften der Demokratie buchstäblich beerdigt. Daher fordern wir Euch alle auf, am 10. 10. die Großdemo in Berlin zu unterstützen.

Der DGB stellt Busse zur Verfügung, der Bus ab Regensburg ist zwar bereits voll besetzt, es gibt aber noch Mitreisemöglichkeiten ab Straubing oder Passau.

Genaueres weiß Andreas Schmal vom DGB, hier nochmals die Abfahrtszeiten:

Abfahrtsorte und Zeiten:
(1) Regensburg, Gewerkschaftshaus (5:00 Uhr)
(2) Furth im Wald, Bahnhof (4:00 Uhr) – Cham, Stadellohe (4:25 Uhr) – Roding, Kaserne (4:50 Uhr) – Schwandorf, Landratsamt (5:35)
(3) Amberg, Dultplatz (5:00 Uhr) – Weiden, ZOB (5:45 Uhr)
(4) Weiden, ZOB (5:45 Uhr) – Mitterteich, Rastanlage Aral (6:25 Uhr)
(5) Parsberg, Autohof (5:00 Uhr) – Neumarkt, Autohof (5:40 Uhr)

Auf eine erfolgreiche, laute und unübersehbare Demo, damit wir den Entscheidungsträgern unmissverständlich zeigen: nicht mit uns!

Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

Hiroshima und Nagasaki mahnen: Frieden und Abrüstung bleiben das Gebot der Stunde!

 

Zum 70. Mal jähren sich am 6. und 9. August 2015 die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Explosionen der Bomben töteten 92.000 Menschen. Weitere 130.000 Menschen starben an den Folgeschäden bis zum Jahresende 1945. Durch die hohe Verstrahlung kamen in den folgenden Jahren viele tausend Tote hinzu.

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