250.000 demonstrierten gemeinsam mit uns in Berlin gegen TTIP und CETA

250.000 Menschen setzten in Berlin ein deutlich Zeichen für mehr Demokratie und Transparenz und gegen einen Freibrief fürs Kapital.

Das Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) bedroht massiv rechtstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das ist für einen freiheitlich- demokratischen Staat nicht hinnehmbar.

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Aufruf zur Großdemo gegen TTIP und CETA

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„TTIP ist das Armageddon, der Endkampf“, sagte der Globalisierungskritiker jean Ziegler in einem Interview im April diesen Jahres.

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/4693825/Jean-Ziegler_TTIP-ist-das-Armageddon-der-Endkampf

Und gerade deshalb ist aktiver Widerstand so wichtig wie nie, denn mit Hilfe dieses sogenannten Freihandelsabkommens werden bürgerliche Mitbestimmungsrechte so massiv eingeschränkt, dass die Mitwirkung an politischen Entscheidungen nahezu verunmöglicht wird. Damit werden sowohl Arbeitsrechte als auch der Verbraucherschutz und viele andere wichtige Errungenschaften der Demokratie buchstäblich beerdigt. Daher fordern wir Euch alle auf, am 10. 10. die Großdemo in Berlin zu unterstützen.

Der DGB stellt Busse zur Verfügung, der Bus ab Regensburg ist zwar bereits voll besetzt, es gibt aber noch Mitreisemöglichkeiten ab Straubing oder Passau.

Genaueres weiß Andreas Schmal vom DGB, hier nochmals die Abfahrtszeiten:

Abfahrtsorte und Zeiten:
(1) Regensburg, Gewerkschaftshaus (5:00 Uhr)
(2) Furth im Wald, Bahnhof (4:00 Uhr) – Cham, Stadellohe (4:25 Uhr) – Roding, Kaserne (4:50 Uhr) – Schwandorf, Landratsamt (5:35)
(3) Amberg, Dultplatz (5:00 Uhr) – Weiden, ZOB (5:45 Uhr)
(4) Weiden, ZOB (5:45 Uhr) – Mitterteich, Rastanlage Aral (6:25 Uhr)
(5) Parsberg, Autohof (5:00 Uhr) – Neumarkt, Autohof (5:40 Uhr)

Auf eine erfolgreiche, laute und unübersehbare Demo, damit wir den Entscheidungsträgern unmissverständlich zeigen: nicht mit uns!

Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

Hiroshima und Nagasaki mahnen: Frieden und Abrüstung bleiben das Gebot der Stunde!

 

Zum 70. Mal jähren sich am 6. und 9. August 2015 die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Explosionen der Bomben töteten 92.000 Menschen. Weitere 130.000 Menschen starben an den Folgeschäden bis zum Jahresende 1945. Durch die hohe Verstrahlung kamen in den folgenden Jahren viele tausend Tote hinzu.

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Oxi – Hände weg von Griechenland

Eine Bündnisveranstaltung von SJD – Die Falken KV Regensburg, Ver.di OV Regensburg, DKP Regensburg, anita.F, DieLinke KV Regensburg, Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD OG Regensburg, VVN-BdA Regensburg, Verdi Jugend Oberpfalz, Netzwerk Gewerkschaft gegen den Krieg

Demonstration am Freitag, 31.07.2015 ab 18.00 Uhr ; Ernst- Reuther Platz Regensburg!

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Oxi – Solidarität mit Griechenland

Unter dem Hashtag #ThisIsACoup fanden sich am Mittwoch, dem 15.7. europaweit Menschen zusammen, die mit der unmenschlichen Politik der EU, die vor allem von Wolfgang Schäuble und Angela Merkel befeuert wird, nicht einverstanden sind. Auch in Regensburg kamen etwa 50 Menschen auf den Neupfarrplatz, um ihrer  Besorgnis, ihren Ängsten und ihrem Wunsch nach Frieden und Solidarität Ausdruck verleihen wollten.

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Der Landesparteitag fordert den Rücktritt von Wolfgang Schäuble

Griechenland Flagge

Die Euro-Finanzminister lehnen trotz der weitreichenden Vorschläge des griechischen Parlaments ein weiteres Hilfspaket für Griechenland ab. Insbesondere Bundesfinanzminister Schäuble fehlen jetzt im griechischen Vorschlag ganz plötzlich „zentrale Bereiche“. Schäuble will nun die Griechinnen und Griechen für fünf Jahre aus dem Euro schmeißen. Das bedeute eine noch weitere Lohnsenkung, Abwertung von Sparguthaben und einen weitgehenden Zusammenbruch der verbliebenen Wirtschaft.

Thomas Händel, Europaabgeordneter der Partei DIE LINKE, meint in seiner Rede hierzu: „Das hieße noch weitere Lohnsenkung, Abwertung von Sparguthaben, einen weitgehenden Zusammenbruch der verbliebenen Wirtschaft und eine humanitäre Katastrophe. Jetzt wird es mehr als deutlich: Er will diese Regierung am Boden sehen und jede Alternative zu der neoliberalen Spar-Politik im Keim ersticken.“

Der Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 11. Juli 2015 in Treuchtlingen hat Schäuble einstimmig zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Schäuble führt einen Kampf gegen ein Europa und auch einen Krieg gegen die LINKEN. Eine alternative Ordnung wird mit allen Mitteln versucht zu verhindern.

Landesparteitag 2015

Wölfe mitten im Mai – ein Liederabend mit Kai Degenhardt

In eigener Sache wollen wir auf eine Veranstaltung hinweisen, die ein breites Bündnis Regensburger Gruppen unterstützt.

Am Samstag, den 4. Juli singen und kommentieren Kai Degenhardt und Rolf Becker Lieder gegen den rechten Aufmarsch in Europa. Karten gibt es auch noch bei uns im Bürgerbüro in der Obermünsterstrasse 4 zum Preis von 10 Euro. Abzuholen am Freitag und Samstag zwischen 15.00 Uhr und 18.00 Uhr.

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Veranstaltungshinweis: Solidarität mit Griechenland – gemeinsam gegen das EU Spardiktat

Fünf Jahre Krise in Griechenland, viele Jahre Korruption, fünf Jahre „Troika-Memoranden“ und fünf Jahreharte Sparmaßnahmen durch mehrere „Hilfsprogramme“ hatten katastrophale Folgen:
Die Wirtschaftsleistung ist um mehr als 25 % eingebrochen.
Die Arbeitslosigkeit ist auf 27 % angewachsen, darunter sind ein großer Teil Langzeitarbeitslose und Jugendliche,
von denen mehr als jeder zweite arbeitslos ist.
Löhne und Renten wurden radikal gesenkt, selbst der Mindestlohn auf 590.– Euro reduziert, bei Jugendlichen gar
auf unter 500.– Euro.
Die Kaufkraft brach daher um rund 40 % ein.
Die griechischen Wähler haben diese Politik am 25. Januar 2015 abgewählt!

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Kommunalpolitischer Stammtisch nimmt langsam Fahrt auf

Am 26. Mai fand wieder unser kommunalpoltischer Stammtisch im Goldenen Fass statt, bei dem wir unter anderen die Bundeskampagne „Das muss drin sein“ begleiten wollen, uns aber auch mit allen Interessierten den Themen widmen wollen, die vor allem in Regensburg drängend anstehen.

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