Demo gegen Rassismus und Sexismus

Etwa 250 Regensburger*innen trafen sich am 16. 01. 2016 ab 13.00 Uhr zu einer Kundgebung gegen Rassismus und Sexismus auf dem Regensburger Neupfarrplatz.  Aufgerufen hierzu hatte die Ver.di Frauengruppe. Anlass waren die unerträglichen Hetzkampagnen,  mit denen rechtskonservative Parteien und Gruppierungen, allen voran die Bayernpartei, die Vorfälle der Silvesternacht 2015/2016 dazu missbrauchen, ihre ausländerfeindlichen Parolen zu verbreiten. Demo gegen Rassismus und Sexismus weiterlesen

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Wir wünschen allen, die uns im alten Jahr begleitet haben ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest. Manchmal braucht es auch eine stille Zeit um wieder neue Kräfte zu sammeln.

Wir hoffen natürlich, dass wir uns in 2016 in alter Kampfeslust wieder begegnen, um gemeinsam für eine andere Welt zu kämpfen.

Denn eine andere Welt ist möglich.

Kampfeinsätze der Bundeswehr in Syrien oder anderswo sind völliger Unsinn

„Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Dieser Satz wird unter anderm Willy Brandt zugeschrieben und er ist aktueller denn je. Denn die Bundesregierung wird kommenden Dienstag Kampfeinsätze der Bundeswehr in Syrien beschließen – voraussichtlich mit Zustimmung aller im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der Partei „Die Linke“.
Dabei haben Kampfeinsätze bisher in der Region immer zu Krieg und Terror und nie zu mehr Sicherheit geführt. So ist inzwischen unbestritten, dass der IS aus der Terrororganisation Al- Kaida hervorging und nur deshalb so viel Unterstützer und Anhänger im arabischen Raum fand, weil in der Region permanent Krieg herrscht. Anders ausgedrückt: Die USA haben mit ihrem völkrerrechtswidrigen Irakkrieg den IS ins Leben gerufen, den zu bekämpfen man jetzt vorgibt.
Mit Krieg kann man Terror nicht schwächen, so Sahra Wagenknecht im Tagesschau- Interview. Statt dessen müssten Gespräche geführt werden, unter anderem mit der Türkei, über deren Grenzen der IS mit Waffen versorgt wird oder mit Saudi Arabien, von wo aus ein Großteil der Finanzmittel der Terrororganisation kommen. Für den Konflikt gibt es keine kurzfristige Lösung, helfen kann einzig uns allein die Diplomatie. Und nicht zuletzt unsere Solidarität mit den Betroffenen, nicht unser Hass auf die Terroristen.
Die Bundesregierung ist dabei, an der Seite Frankreichs und der USA die Fehler von 9/11 zu wiederholen – obwohl doch in Folge dieses schrecklichen Ereignisses deutlich wurde, dass Krieg den Terror nicht bekämpfen sondern in statt dessen verstärken wird.

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250.000 demonstrierten gemeinsam mit uns in Berlin gegen TTIP und CETA

250.000 Menschen setzten in Berlin ein deutlich Zeichen für mehr Demokratie und Transparenz und gegen einen Freibrief fürs Kapital.

Das Freihandelsabkommen zwischen EU und den USA (TTIP) und Kanada (CETA) bedroht massiv rechtstaatliche Prinzipien und demokratische Mitbestimmung. Das ist für einen freiheitlich- demokratischen Staat nicht hinnehmbar.

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Aufruf zur Großdemo gegen TTIP und CETA

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„TTIP ist das Armageddon, der Endkampf“, sagte der Globalisierungskritiker jean Ziegler in einem Interview im April diesen Jahres.

http://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/europa/4693825/Jean-Ziegler_TTIP-ist-das-Armageddon-der-Endkampf

Und gerade deshalb ist aktiver Widerstand so wichtig wie nie, denn mit Hilfe dieses sogenannten Freihandelsabkommens werden bürgerliche Mitbestimmungsrechte so massiv eingeschränkt, dass die Mitwirkung an politischen Entscheidungen nahezu verunmöglicht wird. Damit werden sowohl Arbeitsrechte als auch der Verbraucherschutz und viele andere wichtige Errungenschaften der Demokratie buchstäblich beerdigt. Daher fordern wir Euch alle auf, am 10. 10. die Großdemo in Berlin zu unterstützen.

Der DGB stellt Busse zur Verfügung, der Bus ab Regensburg ist zwar bereits voll besetzt, es gibt aber noch Mitreisemöglichkeiten ab Straubing oder Passau.

Genaueres weiß Andreas Schmal vom DGB, hier nochmals die Abfahrtszeiten:

Abfahrtsorte und Zeiten:
(1) Regensburg, Gewerkschaftshaus (5:00 Uhr)
(2) Furth im Wald, Bahnhof (4:00 Uhr) – Cham, Stadellohe (4:25 Uhr) – Roding, Kaserne (4:50 Uhr) – Schwandorf, Landratsamt (5:35)
(3) Amberg, Dultplatz (5:00 Uhr) – Weiden, ZOB (5:45 Uhr)
(4) Weiden, ZOB (5:45 Uhr) – Mitterteich, Rastanlage Aral (6:25 Uhr)
(5) Parsberg, Autohof (5:00 Uhr) – Neumarkt, Autohof (5:40 Uhr)

Auf eine erfolgreiche, laute und unübersehbare Demo, damit wir den Entscheidungsträgern unmissverständlich zeigen: nicht mit uns!

Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima

Hiroshima und Nagasaki mahnen: Frieden und Abrüstung bleiben das Gebot der Stunde!

 

Zum 70. Mal jähren sich am 6. und 9. August 2015 die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Explosionen der Bomben töteten 92.000 Menschen. Weitere 130.000 Menschen starben an den Folgeschäden bis zum Jahresende 1945. Durch die hohe Verstrahlung kamen in den folgenden Jahren viele tausend Tote hinzu.

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Oxi – Hände weg von Griechenland

Eine Bündnisveranstaltung von SJD – Die Falken KV Regensburg, Ver.di OV Regensburg, DKP Regensburg, anita.F, DieLinke KV Regensburg, Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD OG Regensburg, VVN-BdA Regensburg, Verdi Jugend Oberpfalz, Netzwerk Gewerkschaft gegen den Krieg

Demonstration am Freitag, 31.07.2015 ab 18.00 Uhr ; Ernst- Reuther Platz Regensburg!

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Oxi – Solidarität mit Griechenland

Unter dem Hashtag #ThisIsACoup fanden sich am Mittwoch, dem 15.7. europaweit Menschen zusammen, die mit der unmenschlichen Politik der EU, die vor allem von Wolfgang Schäuble und Angela Merkel befeuert wird, nicht einverstanden sind. Auch in Regensburg kamen etwa 50 Menschen auf den Neupfarrplatz, um ihrer  Besorgnis, ihren Ängsten und ihrem Wunsch nach Frieden und Solidarität Ausdruck verleihen wollten.

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Der Landesparteitag fordert den Rücktritt von Wolfgang Schäuble

Griechenland Flagge

Die Euro-Finanzminister lehnen trotz der weitreichenden Vorschläge des griechischen Parlaments ein weiteres Hilfspaket für Griechenland ab. Insbesondere Bundesfinanzminister Schäuble fehlen jetzt im griechischen Vorschlag ganz plötzlich „zentrale Bereiche“. Schäuble will nun die Griechinnen und Griechen für fünf Jahre aus dem Euro schmeißen. Das bedeute eine noch weitere Lohnsenkung, Abwertung von Sparguthaben und einen weitgehenden Zusammenbruch der verbliebenen Wirtschaft.

Thomas Händel, Europaabgeordneter der Partei DIE LINKE, meint in seiner Rede hierzu: „Das hieße noch weitere Lohnsenkung, Abwertung von Sparguthaben, einen weitgehenden Zusammenbruch der verbliebenen Wirtschaft und eine humanitäre Katastrophe. Jetzt wird es mehr als deutlich: Er will diese Regierung am Boden sehen und jede Alternative zu der neoliberalen Spar-Politik im Keim ersticken.“

Der Landesparteitag der Partei DIE LINKE am 11. Juli 2015 in Treuchtlingen hat Schäuble einstimmig zum sofortigen Rücktritt aufgefordert. Schäuble führt einen Kampf gegen ein Europa und auch einen Krieg gegen die LINKEN. Eine alternative Ordnung wird mit allen Mitteln versucht zu verhindern.

Landesparteitag 2015