Partei

Die Linke – Alternative Politik als das soziale Original !

Wir wollen Grundideen alternativer Politk zusammenführen:

Den Kampf gegen den Abbau sozialer Rechte, für eine gerechte Verteilung der Arbeit in einer humanen Arbeitswelt und für einen erneuerten solidarischen Sozialstaat. Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind unsere grundlegenden Werteorientierungen. Sie sind untrennbar mit Frieden, Bewahrung der Natur und Emanzipation verbunden.

Die Ideen des demokartischen Sozialismus. Sie stellen zentrale Leitvorstellungen für die Entwicklung der politischen Ziele der Linken dar. Freiheit und soziale Sicherheit, Demokratie und Sozialismus bedingen einander. Gleichheit ohne individuelle Freiheit endet in Entmündigung und Fremdbestimmung. Freiheit ohne Gleichheit ist nur die Freiheit der Reichen.

Ziel des demokratischen Sozialismus, der den Kapitalismus in einem transformatorischen Prozess überwinden will, ist eine Gesellschaft, in der der Schwache nicht schutzlos, der Einzelne nicht allein, der Fremde nicht ausgestoßen und der Abhängige nicht wehrlos ist. Gegen die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und gegen patriachale und rassistische Unterdrückung.

Die Demokratisierung der Wirtschaft. Dies erfordert, die Verfügungsgewalt über alle Formen des Eigentums sozialen Maßstäben unterzuordnen. Vor allem die profitbestimmte private Verfügung über strukturbestimmte Großunternehmen muss durch breite demokratische Allianzen, Mitbestimmung und sozialstaatliche Regulierung zurückgedrengt und überwunden werden, wo sie dem Gemeinwohl widerspricht. Die Artikel 14 und 15 des Grundgesetzes geben die Möglichkeit, der Zusammenballung wirtschaftlicher Macht zu politischer Macht entgegenzuwirken. Demzufolge können Schlüsselbereiche der Wirtschaft in Gemeineigentum überführt werden.

Aufgabe linker Politik bei der Schaffung eines modernen Sozialstaates ist der dauerhafte Schutz der Menschen in großen Lebensrisiken wie Krankheit, Arbeitslosikgeit und Armut. Dazu gehöhrt auch die gesellschaftliche Verantwortung für Gesundheit, Wasser- und Energieversorgung, für die Abfallentsorgung, für die Entwicklung der Städte und des ländlichen Raums, für ausreichend kostengünstigen Wohnraum, für öffentlichen Nah- und Fernverkehr, für allgemein zugängliche kostenfreie Bildung, für ein würdevolles Leben im Alter sowie für die Entfaltung von Kultur und Wissenschaft.

Bayern ist keine Insel der Seligen. Soziale Ungerechtigkeit, Arbeitsplatzverluste und große regionale Unterschiede paaren sich mit einer Politik des Sparwahns zu Lasten breiter Bevölkerungskreise. Kurzfristiges Machtkalkül vernebelt den Weitblick: Investitionen des Staates in Bildung, Infrastruktur, Umwelt und Kultur sind die Basis einer lebenswerten Gesellschaft. Wer das versäumt, handelt fahrlässig auf Kosten der nächsten Generationen. Grund genug, auch in Bayern auf die Barrikaden zu gehen.

Ihr Kreisverband Regensburg